§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen [Vorname Nachname], [PLZ Ort] (nachfolgend „Anbieter") und seinen Auftraggebern (nachfolgend „Kunde") über die auf skalenta.io angebotenen Leistungen. (2) Die Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Sie richten sich nicht an Verbraucher. (3) Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungen
(1) Gegenstand sind Beratungs- und Implementierungsleistungen im Bereich Cloud Operations Automatisierung (u. a. Infrastructure as Code, Observability, automatisierte Incident-Bearbeitung, Compliance-Unterstützung). (2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung (Statement of Work). Öffentliche Darstellungen auf der Website sind unverbindliche Leistungsbeschreibungen und keine Beschaffenheitsgarantien. (3) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, schuldet der Anbieter eine fachgerechte Erbringung der Leistung (Dienstleistung), nicht einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg.
§ 3 Angebot und Vertragsschluss
(1) Darstellungen auf der Website stellen kein bindendes Angebot dar. Der Vertrag kommt durch ein individuelles Angebot des Anbieters und dessen Annahme durch den Kunden (Textform genügt) zustande. (2) Termine über die Buchungsfunktion (Discovery) dienen der unverbindlichen Erstabstimmung und begründen noch keinen Leistungsvertrag.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt dem Anbieter rechtzeitig alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge, Systemberechtigungen und Ansprechpartner zur Verfügung. Verzögerungen, die auf unterlassene oder verspätete Mitwirkung zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten des Anbieters.
§ 5 Preise und Zahlung
(1) Es gelten die im jeweiligen Angebot genannten Preise. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. (2) Rechnungen sind innerhalb von [14] Tagen ab Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist. (3) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen (§§ 286, 288 BGB).
§ 6 Leistungszeit und Termine
Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Geraten Leistungen aus vom Anbieter zu vertretenden Gründen in Verzug, gelten die gesetzlichen Regelungen unter Berücksichtigung der Haftungsbeschränkungen in § 11.
§ 7 ROI-Zusage („5X ROI Garantie")
Die auf der Website beworbene „5X ROI Garantie" wird im Vertrag wie folgt konkretisiert: [ZU DEFINIEREN – verbindliche Bedingungen erforderlich: (a) Bezugsgröße und Messmethode des ROI, (b) Messzeitraum (z. B. 12 Monate), (c) Voraussetzungen/Mitwirkung des Kunden, (d) Rechtsfolge bei Nichterreichen – z. B. anteilige Rückerstattung, Service-Gutschrift oder kostenfreie Nacharbeit, (e) Ausschlüsse.] Bis zur vertraglichen Konkretisierung stellt die Angabe eine unverbindliche Zielgröße und keine Garantie im Rechtssinne (§ 443 BGB) dar.
§ 8 Nutzungsrechte an Arbeitsergebnissen
(1) An eigens für den Kunden erstellten Arbeitsergebnissen (z. B. IaC-Konfigurationen, Skripte, Dokumentation) räumt der Anbieter dem Kunden nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für die eigenen Geschäftszwecke ein. (2) An vorbestehendem Know-how, generischen Komponenten, Tools und Bibliotheken des Anbieters verbleiben sämtliche Rechte beim Anbieter. Der Anbieter darf das im Rahmen der Leistung erworbene allgemeine Know-how frei weiterverwenden.
§ 9 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nur für Zwecke der Vertragsdurchführung zu verwenden. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertrags fort.
§ 10 Gewährleistung
Für Mängel von Werkleistungen gelten die gesetzlichen Vorschriften mit der Maßgabe, dass der Anbieter zunächst zur Nacherfüllung berechtigt ist. Für reine Dienstleistungen gilt das Dienstvertragsrecht. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt – soweit gesetzlich zulässig – [12] Monate ab Abnahme bzw. Leistungserbringung.
§ 11 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. (2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. (3) Eine darüber hinausgehende Haftung – insbesondere für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden und Datenverluste, soweit diese bei ordnungsgemäßer Datensicherung vermeidbar gewesen wären – ist ausgeschlossen. (4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 12 Laufzeit und Kündigung
(1) Einmalige Leistungen (z. B. Discovery, Implementierung) enden mit ihrer vollständigen Erbringung. (2) Laufende Leistungen (z. B. Managed Ops) haben eine Laufzeit von [Laufzeit] und verlängern sich um jeweils [Verlängerungszeitraum], sofern nicht mit einer Frist von [Kündigungsfrist] zum Laufzeitende gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen mindestens der Textform.
§ 13 Datenschutz und Auftragsverarbeitung
Soweit der Anbieter im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen gesonderten Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung unter skalenta.io/datenschutz.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ist – soweit zulässig – [Sitz/Gerichtsstand des Anbieters]. (3) Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Abbedingung dieses Formerfordernisses. (4) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.